Das System neu denken – Blockupy 2015

Als Henry van Lyck im Filmklassiker „Zur Sache, Schätzchen“ versucht, den sympathisch-verschnarchten Werner Enke am frühen Nachmittag aus dem Bett zu holen, protestiert dieser lakonisch: „Ich hab’s nicht gerne, wenn die Dinge sich morgens schon so dynamisch entwickeln.“

Als ich an Bord eines der drei prall gefüllten Busse aus Köln am frühen Mittwochmorgen in Frankfurt am Main eintraf, war die Kacke schon am Dampfen, liefen die Hashtags schon heiß, tickerten die Krawallmeldungen herein. Was für ein Stress vor Tag und Tau!

So wie der frühe Vogel nun mal den Wurm fängt, hatten einige mutmaßlich schlecht Gelaunte angefangen, Teile der Stadt Frankfurt anzusengen. Entsprechend der Parole „Besser soziale Unruhe als unsoziale Ruhe“ ließen sie es richtig krachen, bauten ordentlich Druck ab, nahmen sozusagen Dampf aus dem Kessel. Wobei letzteres natürlich ein pfiffig-doppeldeutiger Wink mit dem Schlagstock ist, denn es ist nicht vergessen, wie konsequent brutal die Polizei vor zwei Jahren gegen alle potentiellen Krawallbrüder vorgegangen ist. Damals stoppte die Staatsmacht den Blockupy-Protestmarsch wenige Meter vor dem Gebäude der Europäischen Zentralbank und kesselte rund tausend Demonstranten bis zum späten Abend unter unwürdigsten Bedingungen ein [1]. Das passiert uns nicht noch einmal, mag sich die fackelnde Frühschicht gedacht haben. Motto: Bevor sie uns wieder daran hindern, unserem revolutionären Tagewerk nachzugehen, schaffen wir doch erstmal Tatsachen.

Vielleicht haben sie aber auch nur darauf reagiert, dass sie ihre eigentliche Hauptaufgabe (EZB blockieren!) wieder mal nicht selber lösen mussten. Das erledigte, so routiniert und formidabel wie bereits in den Vorjahren, eine gigantische Polizeiarmee. Lückenlos und effektiv. Zu Lande, zu Wasser und in der Luft. Einer bizarren Idee von Arbeitsteilung folgend, haben „die Chaoten“ dann diesmal einfach den schmutzigen Part übernommen und die krassesten Bilder gleich selber produziert. Man nennt das auch Gewaltenteilung. Wahrscheinlich haben sie den vielsagenden Umstand, dass die Polizei 28 der in der BRD überhaupt nur bereitgehaltenen 35 Wasserwerfer an den Main gekarrt hat, als unmissverständliche Aufforderung zum Tanz interpretiert.

Praktischerweise hatten die Blockupy-Organisatoren uns NRW-ler*innen die Blockierung der südlichen EZB-Zufahrt, einer Brücke über den Main, überlassen. Hier entspannte sich ein äußerst friedvolles vormittägliches Happening: Musik, Frühstück, Sonnenaufgang. Aber partout keine Gewalt, über die zu berichten wäre, weshalb ich mich bei diesem Text für eine andere Darstellungsform entschieden habe, nämlich den Kommentar. Garniert mit Elementen der guten alten Glosse, was der aufmerksame Leser natürlich längst bemerkt hat.

Bevor wir uns der immer wiederkehrenden Frage widmen, wer denn mit der Gewalt angefangen hat, fragen wir uns erstmal, was die Strategen um EZB-Chef Mario Draghi dazu bewogen haben mag, ihre neue Machtzentrale ausgerechnet am 18. März zu eröffnen. Den Jahrestag der historisch bedeutsamen Barrikadenkämpfe in Berlin 1848 sowie Paris 1871 für die prunkvolle Einweihung ihrer 1,3 Milliarden Euro teuren dekonstruktivistischen Doppelbürotürme zu wählen, zeugt von nicht besonders ausgeprägtem Taktgefühl. So mag es zumindest ein Großteil der mit Sonderzügen aus Berlin angereisten Demonstrant*innen und der vielen Französinnen und Franzosen empfunden haben, obgleich ein derart aufgeladenes Datum natürlich auch geeignet ist, den revolutionären Pathos zu nähren. Gleichsam als Antrieb und Verpflichtung. Und Mario Draghi? Wie verhasst ihr Landsmann insbesondere den italienischen Genoss*innen ist, war nicht zu überhören: Den lieben langen Tag lang hallten Spott- und Schmähgesänge auf den EZB-Vorstand durch Francoforte, die ich anstandshalber hier nicht übersetzen möchte.

Und dann waren da ja noch die Griechen. Seit Jahren leiden sie am spür- und sichtbarsten unter dem Spardiktat von IWF, EZB und EU-Kommission – der Troika, die nicht nachlässt, das Land zu Tode zu retten. Am gleichen Tag, als in Frankfurt Zehntausende gegen die zerstörerische Macht der Banken und Finanzkonzerne auf die Straße gingen, wagte es das Parlament in Athen, ein Sparprogramm für die Bedürftigsten zu verabschieden: Essensmarken und medizinische Grundversorgung, Wohngeldzuschüsse und Gratisstrom für die Ärmsten. Dieses Sozialgesetz verstößt gegen europäische Sparvorlagen, tönte es prompt aus Brüssel. Und Wolfgang Schäuble knurrte in Berlin: „Die Zeit für Griechenland wird knapp.“

Deutschland wird als eine der treibenden Kräfte hinter der mörderischen Spar- und Austeritätspolitik identifiziert; Privatisierungen und Prekarisierungen werden hinter den tumben Glasfassaden der Bankenstadt ersonnen und in Berlin und Brüssel lediglich noch ab genickt. Nun tragen die „Verdammten dieser Erde“ ihre Wut zurück in die Mainmetropole, ins Herz der Bestie. Die Leute in Europa haben die Schnauze voll, sie haben ein Recht auf Widerstand und dieses Recht nehmen sie sich jetzt, ließen die Blockupy-Sprecher*innen am Mittwoch verlauten. Eberhard Heise vom Attac-Koordinierungskreis beklagte, dass sich einige Akteure nicht an den vereinbarten Konsens gehalten hätten. Er erklärte aber auch: „Ich vergebe keine Haltungsnoten für Protestformen.“ Mitveranstalter und Demo-Anmelder Ulrich Wilken hat es folgendermaßen zusammengefasst: „Der Unmut über die Verschlechterung der Lebensverhältnisse ist über die Stadt gekommen.“

Dass es dabei auch zu Aktionen „außerhalb der Straßenverkehrsordnung“ kam, wie es Bündnis-Sprecher Frederic Wester formulierte, rührt an lokales Brauchtum und knüpft an bedeutende gesellschaftspolitische Auseinandersetzungen an. Die Stadt steht in der Tradition rühmlicher Straßen- und Häuserkämpfe, die heftigen Schlachten an der Startbahn West sind unvergessen, das Institut für vergleichende Irrelevanz hatte hier seine Heimstatt. Gestandene Haudegen wie Joschka Fischer oder Daniel Cohn-Bendit trieben hier ihr Unwesen; Subversive wie Robert Gernhardt, Chlodwig Poth oder FK Waechter; Jutta Ditfurth firmiert hier heute noch mit Erstwohnsitz. Goethe und Schopenhauer, Marcuse und Habermas, Adorno und Horkheimer. Randale – Bambule – Frankfurter Schule! Das ist es, was Lateiner Genius loci nennen, den Geist des Ortes.

Pflichtgemäß distanziere ich mich an dieser Stelle von der Gewalt und verurteile diese aus folgenden Gründen: Zum einen ist die körperliche Unversehrtheit ist hohes Gut und unbedingt und immer zu gewährleisten. Zweitens sind gewalttätige Ausschreitungen – zumal im Vorfeld eines langen Aktionstages – traditionell ein probates Mittel für Polizei und Gerichtsbarkeit, jedweden Protest stande pede zu verbieten (Gefahrenabwehr und so). Man denke nur an die ersten Blockupy-Tage im Mai 2012 als das Versammlungsrecht komplett außer Kraft gesetzt wurde und sämtliche Veranstaltungen pauschal verboten wurden. Es könnte ja was passieren [2]. Drittens sind die „Markierungen von Krisenprofiteuren“ zwar als aktive Unternehmensberatung integrierter Bestandteil modernen Widerstandswesens, aber leider auch geeignet, den legitimen und notwendigen Protest zu diskreditieren und zu kriminalisieren. Immerhin ist die moralische Überlegenheit uns. Und viertens schließlich neigen die meisten Medien, gerade auch im öffentlich-rechtlichen Sektor dazu, auf Glasbruch und brennende Autoreifen zu fokussieren und eben auch zu reduzieren. Das ist gleichermaßen unredlich wie schade, weil es der interessierten Öffentlichkeit Wesentliches vorenthält.

Beispielsweise den großartigen Protestzug der Zwanzigtausend, die friedlich und phantasievoll, unmissverständlich und entschlossen am frühen Abend durch die Innenstadt demonstrierten. Gegen durchgeknallten Neoliberalismus und finanzmarktgetriebenen Kapitalismus, für internationale Solidarität und ein ganz anderes Ganzes [3]. Unbedingt erwähnt werden muss auch die bunte, kraftvolle Kundgebung am Frankfurter Römer, auf der Kunst- und Kulturschaffende, Aktivist*innen von Attac und Occupy, Friedensaktivist*innen und Gewerkschaftler*innen sowie Vertreter*innen vornehmlich sozialistischer Parteien agierten und agitierten: Miguel Urban von der spanischen Podemos-Bewegung, Giorgos Chondros vom griechischen Syriza-Bündnis, Sahra Wagenknecht für Die LINKE. Den gefühlten Applaus des Tages erntete aber eine Ikone der Globalisierungskritiker*innen: Naomi Klein sezierte in ihrer Abschlussrede die verhängnisvoll-desaströsen Wirkmechanismen der herrschenden Macht- und Wirtschaftsordnung. Ihre Ausführungen gipfelten in einer „special message“, einem Fingerzeig an die Herrschenden der Welt: „Ihr seid die wahren Randalierer. Ihr verbrennt keine Autos, ihr verbrennt den ganzen Planeten!“

Verweise:

[1] Stellungnahme zu Blockupy 2013:

http://www.leo-koeln.org/index.php/arbeit-und-soziales/58-blockuppy-frankfurt-sie-wollen-kapitalimus-ohne-demokratie-wir-wollen-demokratie-ohne-kapitalismus

[2] Infos zu Blockupy 2012:

http://de.wikipedia.org/wiki/Blockupy#Aktionstage_2012

[3] Bilder zu Blockupy 2015:

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