LEO intern 2016

Am 12.11.2016 führte die Linke Erwerbslosen Organisation ihre 5. Jahreshauptversammlung durch. Der  bisherige Sprecher, Manfred Müller, kandidierte aus Altersgründen nicht mehr für den Vorstand. Die Versammlung wählte Jürgen Helten zu seinem Nachfolger, sowie fünf weitere Vorstandsmitglieder. Einen Überblick über die Aktivitäten von LEO gibt der folgenden Rechenschaftsbericht des scheidenden Vorstands.

Liebe Genossinnen und Genossen,

Vor sechs Jahren wollten wir nicht noch 1 Jahr warten, sonst wären Gründungsdatum, TeilnehmerInnenzahl und Gründungsort standesgemäß „kölsch“ gewesen. Nun, so haben wir am 11.11.2010 mit 11 Personen die Linke Erwerbslosen Organisation (L.E.O.) in der Kölner Südstadt gegründet und ich freue mich, Euch nunmehr zur 5, Jahreshauptversammlung unseres „ nicht eingetragenen Vereins „ zu begrüßen.

Das Jahr 2016 war durch die  neuerliche Debatte um die Sanktionen und die nunmehr neunte Änderung des SGB II, genannt „ Rechtsvereinfachung“, geprägt. Das Gothaer Sozialgericht verfasste wegen der Sanktionen einen Vorlagebeschluss zum BverfG, der inzwischen auch verhandelt und aus formalen Gründen an „ Gotha“ zurückverwiesen wurde. Wir konnten Jens Petermann, den federführenden Sozialrichter des Vorlagebeschlusses aus Gotha zu einer- mit 60 Personen gut besuchten Veranstaltung- am 18.03. gewinnen. Den ursprünglichen Plan hieraus eine lokale Kampagne  mit dem Arbeitstitel „Sanktionsmoratorium reloaded“ haben wir nach einiger Zeit nicht weiter verfolgt, weil gleichzeitig schon die Veranstaltung „Armut im Rheinland“ ,ausgerichtet von Matthias W. Birkwald, unserem Kölner Bundestagsabgeordneten der LINKEN, in Planung war und wir hier eine mögliche unnötige Dopplung der Aktivitäten sahen. Wie auch im Vorjahr waren wir auf der 1.Mai Kundgebung präsent und beteiligten uns wieder an der Aktion „AufRechtbestehen.“

Auch unser diesjähriges Sommerfest war mit ca. 40 Personen gut, allerdings etwas schwächer als im vergangenen Jahr, besucht. Wir mobilisierten zu der Veranstaltung „ Armut im Rheinland“  am 20.05 2016 und beteiligen uns an der Vorbereitung einer Folgeveranstaltung, auf der diesmal die Betroffenen und nicht die, die sich mit ihnen beruflich beschäftigen, zu Wort kommen sollen .Sie ist inzwischen für Anfang des kommenden Jahres  geplant. Auf dieser Veranstaltung und später in der Südstadt verteilten wir 1200 Flyer unter dem Titel: Strafen bei Hartz IV: Wem nützt es, wenn andere ins Elend gestürzt werden? , dass sich zu diesem Thema an eine breitere Öffentlichkeit wendet.

Positiv zu bewerten ist, dass wir die Vernetzung mit anderen Gruppen weiter ausbauen konnten, und auf dem bisherigen Niveau handlungsfähig geblieben sind. Zurzeit wird jedoch diese Handlungsfähigkeit  durch eine zunehmende Überalterung der Gruppe eingeschränkt.

Zu einem wichtigen zweiten Standbein unserer Arbeit entwickelte sich unser politischer Brunch/Erwerbslosenfrühstück. An dieser Veranstaltung nehmen wöchentlich 10-15 Personen teil. Da nicht jede und jeder wöchentlich teilnimmt, ist der Kreis der  Interessenten wesentlich größer. Hier treffen sich vorwiegend von „ Hartz IV“ Betroffene zum Erfahrungsaustausch und auch zur politischen Diskussion. Darüber hinaus wurde im Berichtszeitraum  die Arbeit durch die leidige „ Standortfrage“ erschwert. Fast ein Jahr war unklar, ob wir weiterhin im NFH-Mitte tagen können. Das hat uns bei der offensiveren Bewerbung dieses Formats  sehr behindert. Nach längeren Verhandlungen scheint nun der Standort gesichert. Dies ist jedoch mit erheblichen Mehrkosten verbunden.

Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen ist es – durch den unermüdlichen Einsatz besonders von Hubert- gelungen, nicht nur den Brunch zu stabilisieren, sondern auch zum Anlaufpunkt für Menschen aus der Nachbarschaft zu machen. Nicht unerwähnt bleiben soll wie immer die Arbeit unserer Mitglieder in der Sozialberatung der LINKEN Köln, sowie auf der Ebene der Kommunalpolitik.

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir wissen, dass  Erwerbslosenarbeit immer von einer gewissen Instabilität gezeichnet ist, die im vergangenen Jahr auch für uns nicht ohne personelle Folgen blieb. Trotzdem haben wir heute die Möglichkeit einen personellen Wechsel vornehmen zu können. Ich freue mich Euch mitteilen zu können .dass mit  Jürgen H. sich ein Genosse bereiterklärt das Amt des Sprechers von LEO zu übernehmen. Ich werde Jürgen mit allen Kräften unterstützen und bitte Euch dasselbe zu tun. Ich persönlich bin nicht „weg“ sondern versuche die Möglichkeit zu nutzen meine Arbeit auf „altersangemessene“ Aktivitäten zu konzentrieren.

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