LEO-Intern

Am 06.12.2015 fand die Jahreshauptversammlung der Linken Erwerbslosen Organisation (LEO) in Köln statt. Aus dem Kreis der ca 25 Anwesenden wurde ein Vorstand von nunmehr 9 Personen gewählt, dem wir viel Erfolg für die Arbeit im kommenden Jahr wünschen.

Einen Eindruck über die vielfältigen Aktivitäten der Gruppe gibt der Rechenschaftsbericht des Vorstands für das Jahr 2015, den wir im Folgenden abdrucken.

Liebe Genossinnen und Genossen
Werte Gäste

Für das Jahr 10 nach der Einführung von „ Hartz IV“ hatten wir uns vorgenommen im Rahmen unserer Möglichkeiten zum Thema „Hartz IV und seine Folgen“ verstärkt in die Öffentlichkeit zu gehen.

Dies ist uns auch in der ersten Jahreshälfte gut gelungen. So begannen wir das Jahr mit einer  Veranstaltung zum Thema Zwangsverrentung und SGB II-Rechtsvereinfachung am 16.01.2015 mit unserem MdB Matthias W.Birkwald hier in diesen Räumlichkeiten.

Wie schon im vergangenen Jahr beteiligten wir uns an einem bundesweiten Aktionstag des gewerkschaftlich orientierten Bündnis AufRechtbestehen mit einer Kundgebung am 16.04.2015 vor der Arbeitsagentur in der Luxemburgerstr. Wir waren dann mit eigenem Material auch wieder am 1.Mai präsent.

Ein Höhepunkt war dann unsere Veranstaltung 10 Jahre Hartz IV vom 13.05. für die  wir uns vorgenommen hatten, von Langzeiterwerbslosigkeit selbst Betroffene zu Wort kommen zu lassen, als andere über sie reden zu lassen. Den Abschluss dieser Phase bildete dann unser gut besuchtes Sommerfest am 15.08.

Unsere Diskussion und Intervention um eine linke Kandidatur zur OB Wahl in Köln war leider nicht von Erfolg gekrönt. Es bleibt zu hoffen, dass nicht angesprochene Wähler*innen in der Zukunft noch einmal anzusprechen sind.

Wir haben sehr früh unsere Vorstellungen zu der Kampagne: „Das muss drin sein“ und wie in diese das Problem „Hartz IV“ eingebunden werden könnte entwickelt.

Das Gothaer Sozialgericht verfasste wegen der Sanktionen einen Vorlagebeschluss zum BVerfG. Wir sahen hierin den Schlüssel im Rahmen der Kampagne erneut den Versuch zu unternehmen ein breites Bündnis gegen die Sanktionspraxis in Köln aufzubauen.
Am 01.09. übernahmen wir die inhaltliche Gestaltung einer INFO-Veranstaltung des KV der LINKEN Köln. Wir besuchten die Hauptversammlung des ver.di Erwerbslosenausschuss. Geplant ist nun eine breiter angelegte Podiumsdiskussion Anfang des Jahres mit Jens Petermann, dem federführenden Sozialrichter aus Gotha. Insgesamt und im Besonderen bleibt jedoch festzustellen, dass das Thema „ Hartz IV“ nicht gerade mobilisierend wirkt und sich die Arbeit recht zäh gestaltet. Neben den beschriebenen Aktivitäten führten unsere Mitglieder kontinuierlich die Sozialberatungen der LINKEN in Porz-Finkenberg, Chorweiler und Mitte durch.

Nach wie vor beteiligen wir uns an dem Arbeitskreis Soziales und Senioren bei der Ratsfraktion der LINKEN Köln. Von hier gingen erfolgreich Initiativen zu den Themen „Mietbescheinigung“ und Verbesserung des Köln-Pass aus.

Gut entwickelte sich der „politische Brunch“ am neuen Standort, im Naturfreundehaus „ Mitte“ ,nicht zuletzt durch den unermüdlichen Einsatz von Hubert und seinem Team bei dem wir uns an dieser Stelle herzlich bedanken möchten. Genauso wie bei Berthold, der nach wie vor unsere Homepage betreut. Zum Schluss sei noch das Engagement unserer Mitglieder bei „ Recht auf Stadt“, den Flüchtlingsinitiativen und in der Lokalpolitik erwähnt.

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Liste der Aktivitäten ist damit nicht erschöpft. Ziehen wir die Bilanz des vergangenen Jahres zeigt sich, dass wir zwar mit zwei Handvoll Aktivist*innen in bescheidenem Maße handlungsfähig sind aber auch Gefahr laufen uns zu verzetteln. Um die Gesundheit mancher ist es leider nicht zum Besten bestellt. Und machen wir uns nichts vor, die von mir zitierten Veranstaltungen waren zwar „ für unsere Verhältnisse „ gut besucht aber mehr als 40-50 Menschen kamen dort auch nicht zusammen: Eine Träne im Ozean des Elends, dass sich nach wie vor nicht mobilisiert.

Wie immer werden wir Anfang des Jahres eine Tagung mit dem Thema unserer Jahresplanung machen. Angesichts der Fülle der Aufgaben die sich vor uns auftun, wäre mein Rat diese unter das Motto : „Weniger aber besser“ zu stellen.
In diesem Sinne wünsche ich uns eine gute Diskussion und weiteres gutes Gelingen unserer Versammlung.

06.12.2015
Manfred Müller

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