Hartz-IV-Sanktionen verfassungswidrig?
Bei Hartz-IV-Sanktionen bis zu 60 Prozent vom Lebensunterhalt müsste man Lebenskünstler sein, meint Jens Petermann, ehemaliger Vorsitzender Richter beim Sozialgericht Gotha. Er ist überzeugt, daß […]
Jens Petermann
Warum sind Sanktionen bei Hartz IV nicht mit dem Grundgesetz vereinbar?
Im Mai 2015 hat eine Kammer des Sozialgerichtes Gotha mit Jens Petermann als Vorsitzendem einen Vorlagebeschluss zum Bundesverfassungsgericht erlassen, in dem die Rechtsauffassung vertreten wird, […]
LEO-Intern
Am 06.12.2015 fand die Jahreshauptversammlung der Linken Erwerbslosen Organisation (LEO) in Köln statt. Aus dem Kreis der ca 25 Anwesenden wurde ein Vorstand von nunmehr […]